Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen vom Atelier Schule Otto Walter (nachfolgend »Verkäufer«),
gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend »Kunde«) mit
dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren
und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im
Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine ver-
bindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbind-
lichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-
Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde
nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons »ANMELDEN«, oder
als Neukunde nach dem Ausfüllen des Registrierungsformulars und Eintragung von Benutzer-
namen und Paßwort und Klicken des Buttons »REGISTIRIEREN« im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektro-
nisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Annahme der Bestellung oder durch Auslieferung der
Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der
Bestellung abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automa-
tisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestell-
abwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen
werden können. Insbesondere hat der Kunde
bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem
mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regel-
mäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der
Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht
hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen
trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmer-
regelung nach §19 des UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und auch nicht ausgewiesen.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglich-
keiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorkasse per:
Überweisung
oder Barzahlung bei Selbstabholung
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung
des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der
Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten
für den erfolglosen
Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt,
wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat
oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei
denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7. Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen
wird.
7.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Atelier Schule Otto Walter
Louise Engel
OT Groß Bünzow 13
17390 Klein Bünzow
Tel.: 039724-23543
oder
Tel.: 030-88946788
E-Mail: info [at] schule-otto-walter [dot] de
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom
Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäfts-
bedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1 Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein
Angebot wie folgt ab:
5.1.1 Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde auf den Button »IN DEN WARENKORB«.
Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2 Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt
hat, auf den Button »ZUR KASSE«, bzw. »EXPRESS-KAUF MIT PAYPAL«. War der Kunde noch nicht
registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem
Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich als Gast eintragen,
oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert,
füllt er die Felder »E-MAIL-ADRESSE« und »PASSWORT« aus und klickt anschließend auf den
Button »ANMELDEN«. Ist er noch nicht als Kunde registriert, füllt er das Formular aus und klickt auf
den Button »REGISTRIEREN«.
5.1.3 Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde die von ihm gewünschte Versandart
durch Anklicken auswählen. Dann öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde die von ihm
gewünschte Zahlungsweise durch Anklicken auswählen.
5.1.4 Dann klickt der Kunde auf den Button »WEITER«. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche
die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.5 Anschließend setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei »ICH HABE DIE ALLGE-
MEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GELESEN UND ANERKANNT. ICH HABE DIE INFORMATIONEN ZU
MEINEM WIDERRUFSRECHT GELESEN«.
5.1.6 Anschließend klickt der Kunde auf »ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN«.
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäfts-
bedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung
nebst Widerspruchrecht und Kundeninformationen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt.
Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden
über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kosten-
los abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen
Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort
mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Es erfolgt keine Weitergabe von
Kundendaten an Dritte.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.